Statement Britta Haßelmann zu den beschlossenen Corona-Maßnahmen

Zur den gestern beschlossenen neuen Corona–Maßnahmen erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Abgeordnete aus Bielefeld:

„Angesichts der nach wie vor schwierigen und besorgniserregenden Lage brauchen wir weiterhin wirksame Maßnahmen. Es ist gut, dass endlich Beschlüsse zu mehr Homeoffice gefasst wurden. Wir brauchen das, überall wo es geht, damit Kontakte und Ansteckung reduziert werden. Es ist gut, wenn es jetzt kommt. Wir Grüne fordern dies seit Wochen.

Wir brauchen dringend mehr Schnelltests. Bis heute gibt es nur eine unausgereifte Schnellteststrategie. Solche Schnelltests sollten Schulen, Kitas, Pflegeheimen, stationären Einrichtungen und in vielen anderen Arbeitsstätten zur Verfügung stehen. Die verfügbaren Kapazitäten müssen deutlich ausgebaut und die Abgabe zur Selbstanwendung ermöglicht werden. 

Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf, jetzt endlich die Finanzhilfen und Überbrückungsgelder für kleine Betriebe, Soloselbständige, Kulturschaffende, Einzelhandel und Gastronomie bereitzustellen. Denn wer Zusagen macht, muss sie einhalten. 

Insgesamt brauchen wir deutlich mehr Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz in der Corona-Bekämpfung. Seit Monaten schlagen wir einen bundesweit verbindlichen Stufenplan vor, der eine unbedingt nötige, längerfristige Perspektive bieten würde.“